Datenschutz: Keine Panik!

Die neue Gesetzgebung zum Datenschutz im Kirchlichen Datenschutzgesetz (KDG) bereitet Ihnen und uns eine Menge Arbeit.

Das Datenschutzgesetz soll dabei helfen, den Missbrauch personenbezogener Daten bzw. den fahrlässigen Umgang mit derlei Daten zu verhindern. Vergegenwärtigen wir uns einige Grundsätze, aus denen sich viel ableiten lässt, was den Charakter des ganzen Verordungswerks angeht:

  • Personenbezogene Daten müssen rechtmäßig erhoben werden, die Verarbeitung muss nach Treu und Glauben geschehen und soll transparent sein.
  • Außerdem gibt es eine Zweckbindung. Die Daten, die man für einen bestimmten Zweck erhoben hat, dürfen nicht für völlig andere Zweck verwendet werden.
    Die erhobenen Daten müssen sachlich richtig sein.
  • Es gibt eine Begrenzung der Speicherdauer, eine „Speicherbegrenzung“, wie es im Text heisst.
  • Weiterhin gibt es das Prinzip der Integrität und Vertraulichkeit. Die Daten müssen „in einer Weise verarbeitet werden, die eine angemessene Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigter Schädigung durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“.

Im Verhältnis zu den bisherigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz räumt das neue Gesetz den Betroffen, also den natürlichen Personen deren personenbezogene Daten gespeichert und verarbeitet werden, recht umfassende Auskunfts- und Berichtigungsrechte ein.

Informationspflichten

Ganz wichtig geworden sind dadurch die Informationspflichten, die man als Verantwortlicher bei Erhebung von personenbezogenen Daten gegenüber der betroffenen Person hat. Damit ist die Datenschutzerklärung gemeint, die man tatsächlich allerdings auch gestern schon in vielen Fällen brauchte, z.B. gemäß §13 des Telemediengesetzes.

Überhaupt ist es so, dass viele Vorschriften, die man jetzt als neu empfindet, schon im Bundesdatenschutzgesetz oder in anderen einschlägigen Gesetzen hinterlegt sind. Was neu ist, ist eine Aufsichtsbehörde und ein  Bußgeldkatalog.

Was sollten Sie also tun?

Zunächst müssen Sie den Büchereinutzer*innen Ihre Datenschutzerklärung zur Kenntnis bringen. Das geschieht z.B. durch einen Aushang in der Bücherei.

Auf der sicheren Seite sind Sie, wenn Sie sich von den Nutzer*innen eine Zustimmung zur Datenerfassung, -speicherung und -verarbeitung einholen. Damit sie diesen Arbeitsaufwand einfach gestalten können, hat Johanna Hagenhoff eine Anleitung für BVS erstellt, die es Ihnen ermöglicht, eine Mitteilung an alle Leser einzugeben. Diese Mitteilung weist Ihre Mitarbeiter*innen darauf hin, die Leser*in beim nächten Besuch der Bücherei um diese Zustimmung zu bitten und sich die neue Erklärung unterschreiben zu lassen. Anleitung für ein Memo in BVS

Sie finden hier ein Muster einer Benutzungsordnung mit den beiden Anlagen für die Gebühren und den Datenschutz. Diese Datei ist mit Sorgfalt erarbeitet. Wir stellen Sie hier aber ohne rechtliche Gewähr ein. (Word-Dateien können wir auf dieser Website nicht zum Download zur Verfügung stellen, senden sie Ihnen aber gerne auf Anfrage zu.)

Formulare für die Zustimmung zur Datenerfassung, -speicherung und -verarbeitung können ab sofort in der Büchereifachstelle in der erforderlichen Menge Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! kostenfrei bestellt werden. Eine pdf-Datei liegt zum Download bereit, wenn Sie sich kleinere Stückzahlen selbst ausdrucken wollen.

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